Das bereits 2013 in Bali verhandelte und nun in Genf angenommene Abkommen zwischen 159 der 160 Mitgliedsstaaten soll den globalen Handel fördern und gleichzeitig die Armut bekämpfen. Rund 20 Million neue Arbeitsplätze sollen so weltweit geschaffen werden können, so die Hoffnungen der WTO.
Das auf Bali im Rahmen einer Ministerkonferenz getroffene Abkommen bezüglich der Liberalisierung des weltweiten Handels sei „ein wichtiger Schritt“, betonte der WTO-Generalsekretär Roberto Azevêdo. „Erstmals in ihrer Geschichte kann die WTO ihre Versprechen halten. Dieses Mal kam die gesamte Mitgliedschaft zusammen. Wir haben die ‘Welt’ wieder in die Welthandelsorganisation gebracht“.
Letzte Chance zur Wiederbelebung – Liberalisierung des Welthandels bislang gescheitert
Das sogenannte Bali-Paket beinhaltet unter anderem den Abbau von Handelsschranken, die Einführung weltweit verbindlicher Rahmenbedingungen für den Handel nicht nur für Industriestaaten, sondern auch für Entwicklungsländer sowie die Ermöglichung von etwa 20 Million Arbeitsplätzen in einem Zug. Für Entwicklungsländer allerdings wurden zudem Unterstützungsmaßnahmen beschlossen.
Die Zusammenkunft auf der indonesischen Insel Bali wurde als eventuell letzte Chance der seit 1995 bestehenden WTO gesehen, die seit nunmehr 12 Jahren auf der Stelle tretenden Doha-Runde wieder zu beleben, die sich die umfangreiche Liberalisierung des Welthandels auf die Fahne geschrieben hatte. Reibungspunkt und größtes Hindernis im Liberalisierungsprozess waren stets Meinungsverschiedenheiten zwischen den armen Entwicklungsländern und den wohlhabenderen Industrieländern.
Auch diesmal lehnten unter anderen lehnten Kuba, Nicaragua, Venezuela und Bolivien das Bali-Paket zunächst ab. Stein des Anstoßes war WTO-Sprecher Keith Rockwell zufolge die Entfernung einer Passage bezüglich des US-Embargos gegen Kuba.
Auch Indien hatte sich mit einer Unterzeichnung des Abschlussdokuments lange zurückgehalten. Zuerst wollte Indien seine Forderungen nach einer Sondergenehmigung für sein subventioniertes Volksernährungsprogramm nicht kippen, lenke allerdings zugunsten eines Kompromissvorschlags letztlich ein.
Handelserleichterungen, Zollabsprachen und neue Arbeitsplätze
„Dies ist ein bedeutender Moment für die WTO“, bekräftigte Generaldirektor Roberto Azevêdo nach der Sitzung in Genf, in der das Abkommen nun angenommen wurde. Sobald zwei Drittel der Mitgliedsstaaten dem Abkommen zugestimmt haben, werde es in Kraft treten. Das Gremium nickte den Pakt über Handelserleichterungen (TFA) ab, wodurch zeitgleich das Bali-Paket, bestehend aus verschiedenen Einzelverträgen, möglich gemacht wurde.
Nach Hochrechnungen der Internationalen Handelskammer (ICC) können dadurch weltweite Impulse für ein Wachstum von bis zu einer Billion Dollar gegeben werden, welcher zugleich bis zu 20 Million neue Arbeitsplätze ermöglichen könnte. Sowohl die Europäische Union (EU), als auch die Vereinigten Staaten von Amerika würdigten die Einigung. Die TFA-Vereinbarung fokussiert darüber hinaus unter anderem den Abbau von Handelsschranken und Zöllen sowie Entlastungen im Warenverkehr vor.
Die World Trade Organisation sei „als Zentrum der Handelspolitik“ reetabliert worden, betonte auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Dadurch sei es leichter möglich, Millionen Menschen aus der Armut zu helfen und Entwicklungsländer in die globale Wirtschaft zu integrieren. Auch der US-Handelsbeauftragte, Michael Froman, beteuerte, die WTO habe nun eine Sackgasse verlassen und könne nach vorne blicken.