Die Beitragssätze für die Sozialversicherungen sind innerhalb der letzten 20 Jahre deutlich gestiegen. Gleichzeitig mussten die Arbeitnehmer das Kürzen von Leistungen hinnehmen.
Die Einnahmen der deutschen Sozialversicherung stiegen im Jahr 2011 um 2,1 % und bescherten den Kassen den stattlichen Überschuss von 13,8 Milliarden Euro. Damit lagen die Gesamteinnahmen der Sozialversicherung laut dem Statistischen Bundesamt bei 526 Milliarden Euro.
Keine Entlastung für den Beitragszahler
Statistisch gesehen stiegen die Abgaben, die ein durchschnittlicher Arbeitnehmer an die Sozialversicherungen zu zahlen hat, innerhalb der letzten 20 Jahre im Schnitt um jährlich 5,9 %. Diese stetige Erhöhung sorgte dafür, dass den Arbeitnehmern netto immer weniger von ihrem Verdienst blieb. Lohnerhöhungen konnten diese Entwicklung – also das Sinken der Realeinkommen – nicht ausgleichen.
Die aktuell gute Einnahmesituation der Sozialversicherungen wird nicht genutzt, um die Abgaben spürbar zu senken. Zwar wurden die Beiträge zur Rentenversicherung im Januar 2012 um 0,3 % auf 19,6 % abgesenkt, aber die Beiträge zur Krankenversicherung verbleiben auf gleichbleibend hohem Niveau. Hinzu kommt, dass die Leistungen, die von den Sozialversicherungen getragen werden, stetig verringert werden.
Rücklagenbildung in den Kassen der Sozialversicherung
Die Regierung möchte tunlichst die Gelder der Sozialversicherung zusammenhalten, um ein Polster für schlechte Zeiten zu bilden. So ist die aktuelle Geldschwemme in der gesetzlichen Krankenversicherung kein Grund, Abgaben zu senken oder gar Rückzahlungen an die Versicherten zu leisten. Durch die demografische Entwicklung der nächsten Jahrzehnte wird eher noch mehr Geld für die Krankenversicherung benötigt. Auch die Krankenkassen möchten den Überschuss dazu verwenden, um Rücklagen für schlechte Zeiten zu bilden. Eine Absenkung der Beitragssätze zur Krankenversicherung wird es im Hinblick auf die kommenden Jahre kaum geben.
Überschüsse in der Rentenversicherung
Für die Rentenversicherung kann man eine ähnliche Entwicklung beobachten. Im wirtschaftlich guten Jahr 2011 verzeichnete die Rentenversicherung ein Einnahmeplus von 4,4 Milliarden Euro. Aber auch hier werden die Gelder gespart. Die Altersrenten wurden im Jahr 2011 lediglich um 0,99 % angehoben – zu wenig, um die Inflationsrate auszugleichen und den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Rentner gerecht zu werden. Doch für die Beitragszahler zeichnet sich eine minimale Entlastung ab: Bleibt die Einnahmesituation der Rentenversicherung auch im Jahr 2012 und 2013 ähnlich gut, könnte es zu einer Beitragsabsenkung um 0,1 % auf 19,2 % geben.
Innerhalb der Sozialversicherungen hat die Bundesagentur für Arbeit nicht so gut abgeschnitten. Trotz der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erhält sie immer noch Zuschüsse des Bundes. Diese fallen jedoch deutlich geringer aus als in den Vorjahren. Die Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung wurden allerdings in den letzten Jahren um drei Prozent gesenkt. Doch gingen mit der Senkung der Abgaben auch große Einschnitte in den Leistungen der Bundesagentur einher.