So gut wie alle gesetzlichen Krankenkassen werden den ungeliebten Zusatzbeitrag im Jahr 2012 abschaffen. Möglicherweise entfällt er sogar flächendeckend und komplett. Nach Recherchen der Frankfurter Rundschau haben von elf gesetzlichen Krankenkassen, welche die Beiträge noch erheben, neun die Abschaffung sicher beschlossen. Auch bei den zwei verbleibenden Kassen gilt es als sehr wahrscheinlich, dass der Zusatzbeitrag im kommenden Jahr entfällt.
Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen
Dank der guten Finanzentwicklung können die gesetzlichen Krankenkassen den Zusatzbeitrag abschaffen. Die Überschüsse betragen im Jahr 2011 voraussichtlich 2,5 Milliarden Euro und die gute Arbeitsmarktlage hat wesentlich mehr Beiträge in die Kasse gespült als erwartet. Auch die Arzneimittelrabattverträge unter Federführung der AOK brachten erhebliche Einsparungen, von denen sämtliche gesetzliche Krankenkassen profitieren.
Daher werden auch diejenigen Kassen, die den Zusatzbeitrag erheben mussten, diesen abschaffen können. Die ersten Kassen waren die DAK, die BKK und die KKH-Allianz, die schon vor einigen Wochen angekündigt hatten, dass sie den Zusatzbeitrag abschaffen würden. Es folgten die BKK Axel Springer und die BKK Gesundheit; diese gesetzlichen Krankenkassen fusionieren mit der DAK. Die BKK für Heilberufe hingegen hat die wirtschaftliche Wende trotz Zusatzbeitrag nicht geschafft – sie muss geschlossen werden.
Entscheidung über Beiträge im Dezember
Eine Reihe von Kassen berät im Dezember 2011 über den Zusatzbeitrag mit der Grundtendenz ihn abzuschaffen. Die Entscheidungen fallen größtenteils in der Woche bis zum 16.12.2011: Vor Weihnachten möchten die gesetzlichen Kassen die Beschlüsse über künftige Beiträge unter Dach und Fach haben.
Das letzte Wort haben wie immer die Aufsichtsbehörden. Diese müssen die Einführung wie Abschaffung eines Zusatzbeitrages genehmigen. Das Bundesversicherungsamt ließ über einen Sprecher mitteilen, dass die entsprechenden Anträge noch ausstünden. Damit entweicht etwas Druck von den gesetzlichen Krankenversicherern – allerdings nur, wenn der Zusatzbeitrag wirklich überall fällt. Denn eine Kasse, die ihn dann noch erhebt, steht künftig relativ schlecht im Wettbewerbsumfeld da. Nicht jede Kasse ist daher glücklich über die Tendenz zur flächendeckenden Abschaffung. Dem Sog kann sich jedoch kaum jemand entziehen.